Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Bücherhafen Berlin GmbH

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Bücherhafen Berlin GmbH, Bücherhafen, Kirchweg 14, 34121 Kassel, Deutschland (nachfolgend „Verkäuferin“ oder „wir“) und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“), soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Diese AGB regeln die Nutzung und Inanspruchnahme unserer Leistungen, insbesondere den stationären und/oder sonstigen Buchverkauf sowie ergänzende Dienstleistungen. Mit der Bestellung, Beauftragung, Reservierung, Vorbestellung, Teilnahme an Veranstaltungen oder der sonstigen Nutzung unserer Angebote erkennen Sie diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung an.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmen.

2. Umfang der Leistungen

Die Bücherhafen Berlin GmbH bietet insbesondere folgende Leistungen an:

• Verkauf von Büchern aus den Bereichen Belletristik, Sachbuch und Kinderbuch,
• individuelle Buchempfehlungen und persönliche Beratung,
• Bestellservice für lieferbare sowie ausgewählte vergriffene Titel, soweit beschaffbar,
• Geschenkverpackung und Verkauf von Gutscheinen,
• Veranstaltungen wie Lesungen und Signierstunden,
• Vorbestellungen für Neuerscheinungen,
• Firmen- und Schulbuchbestellungen.

Unser Leistungsangebot richtet sich nach der Verfügbarkeit der Produkte und der tatsächlichen Liefer- bzw. Beschaffungsmöglichkeiten. Angaben zu Verfügbarkeit, Lieferzeiten und Erscheinungsterminen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich zugesagt.

Bei Bestellservice, Vorbestellungen und der Beschaffung vergriffener Titel schulden wir grundsätzlich keinen bestimmten Beschaffungserfolg, sofern die Beschaffung vom Lieferanten, Verlag oder Rechteinhaber abhängig ist und außerhalb unseres Einflussbereichs liegt.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Nutzer

Der Kunde ist verpflichtet, bei Bestellungen, Reservierungen, Vorbestellungen und sonstigen Anfragen vollständige und richtige Angaben zu machen. Änderungen, die für die Vertragsabwicklung relevant sind, sind uns unverzüglich mitzuteilen.

Der Kunde verpflichtet sich insbesondere:

• keine falschen oder irreführenden Angaben zu machen,
• Bestell- und Kontaktdaten aktuell zu halten,
• die vereinbarten Abhol- oder Annahmefristen einzuhalten,
• bei Veranstaltungen die jeweils geltenden Haus- und Teilnahmebedingungen zu beachten,
• keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte, zu verletzen,
• unsachgemäßen Gebrauch von Waren zu unterlassen.

Für Schäden, die aus unzutreffenden Angaben oder Pflichtverletzungen des Kunden entstehen, haftet der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften.

4. Zahlungsbedingungen

Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung oder des Kaufs angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern diese anfällt, zzgl. etwaiger Liefer- oder Versandkosten, sofern ausdrücklich ausgewiesen.

Die folgenden Zahlungsarten können, je nach Angebot und Verfügbarkeit, akzeptiert werden:

• Barzahlung,
• EC-/Kartenzahlung,
• Vorkasse,
• Rechnung für Firmen- und Schulbuchbestellungen nach gesonderter Vereinbarung,
• Gutscheine im Rahmen der jeweiligen Einlösebedingungen.

Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis sofort fällig. Bei Vorkasse erfolgt die Bearbeitung nach Zahlungseingang. Bei Rechnungskauf ist der Rechnungsbetrag innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist ohne Abzug zu zahlen.

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Wir behalten uns vor, Verzugszinsen sowie erforderliche Mahn- und Rechtsverfolgungskosten geltend zu machen.

5. Widerruf, Stornierung und Rückerstattung

Gesetzliches Widerrufsrecht: Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sofern keine gesetzliche Ausnahme greift. Über das Widerrufsrecht wird gesondert informiert.

Kein Widerrufsrecht besteht insbesondere bei:

• Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, soweit einschlägig,
• Verträgen über die Lieferung nicht vorgefertigter Waren, die nach individueller Auswahl oder Bestimmung des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
• Verträgen über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten, sofern diese Ausnahmen gesetzlich anwendbar sind,
• Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn für die Leistung ein spezifischer Termin oder Zeitraum vorgesehen ist, insbesondere für Veranstaltungen wie Lesungen oder Signierstunden, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

Für freiwillige Stornierungen oder Rücknahmen außerhalb gesetzlicher Ansprüche gilt Folgendes: Bereits speziell bestellte, individuell beschaffte oder reservierte Titel können nur dann storniert oder zurückgenommen werden, wenn der jeweilige Lieferant oder Verlag dies zulässt oder wir im Einzelfall freiwillig zustimmen.

Rückerstattungen erfolgen grundsätzlich über das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel, soweit technisch und rechtlich möglich. Bei berechtigten Rückgaben kann ein Abzug für bereits erbrachte, nicht erstattbare Leistungen nur erfolgen, wenn dies gesetzlich zulässig und vorab transparent vereinbart wurde.

6. Haftungsbeschränkung

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Ferner haften wir unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie bei Übernahme einer Garantie oder bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Für Inhalte, Verfügbarkeit und Lieferzeiten externer Anbieter, Verlage, Versanddienstleister oder sonstiger Dritter übernehmen wir nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben Verantwortung.

7. Geistige Eigentumsrechte

Alle von uns bereitgestellten Inhalte, Texte, Bilder, Marken, Logos, Designs und sonstigen Werke unterliegen dem jeweils anwendbaren Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechten. Ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung bzw. die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers ist eine Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder Bearbeitung nicht gestattet, soweit nicht zwingende gesetzliche Ausnahmen bestehen.

Der Kunde sichert zu, dass übermittelte Inhalte, etwa bei besonderen Bestellungen oder Anfragen, keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer schuldhaften Rechtsverletzung durch den Kunden resultieren, soweit der Kunde hierfür verantwortlich ist.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Der Schutz personenbezogener Daten hat für die Bücherhafen Berlin GmbH hohe Priorität. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Personenbezogene Daten werden nur insoweit verarbeitet, wie dies zur Anbahnung, Durchführung und Abwicklung des Vertrags, zur Bearbeitung von Anfragen, zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten oder auf Grundlage einer sonstigen rechtlichen Erlaubnis erforderlich ist.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung, zu Ihren Rechten als betroffene Person sowie zu Kontaktdaten für datenschutzrechtliche Anliegen ergeben sich aus unserer gesonderten Datenschutzerklärung, sofern eine solche bereitgestellt wird.

9. Höhere Gewalt

Wir haften nicht für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung von Pflichten, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, Epidemien, Pandemien, behördliche Maßnahmen, Streiks, Aussperrungen, erhebliche Betriebsstörungen, Ausfälle von Kommunikations- oder Transportnetzen sowie sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und von uns nicht zu vertretende Ereignisse.

In solchen Fällen verlängern sich Leistungsfristen angemessen. Dauert das Ereignis höherer Gewalt länger als angemessen an und ist eine Leistung dauerhaft nicht möglich, können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten, sofern das Gesetz dies zulässt.

10. Änderungen der Bedingungen

Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aufgrund geänderter gesetzlicher, technischer oder wirtschaftlicher Rahmenbedingungen erforderlich ist und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

Über wesentliche Änderungen werden wir in geeigneter Weise informieren. Für bereits abgeschlossene Verträge gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz der Bücherhafen Berlin GmbH, soweit gesetzlich zulässig. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

12. Kontaktinformationen

Bücherhafen Berlin GmbH
Bücherhafen, Kirchweg 14
34121 Kassel
Deutschland

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 561 78492615

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, nicht durchsetzbar oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen, nicht durchsetzbaren oder undurchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Dies gilt entsprechend für etwaige Vertragslücken.